Leitfaden für Nutzer

HAUPTMENÜ

In der Kopfleiste des Webportals des Verzeichnisses der Rechtsakte wird immer das Hauptmenü angezeigt. Über dieses Menü können Sie auf die verschiedenen Seiten des Webportals gelangen sowie Spracheinstellungen vornehmen.

STARTSEITE

Die Startseite des Verzeichnisses der Rechtsakte teilt sich in die einfache Suche nach Rechtsakten und nützliche Hinweise.

Auf der Startseite des Verzeichnisses der Rechtsakte gibt es die einfache Suche nach Rechtsvorschriften gemäß Stichworten. Für die Stichwortoptionen lässt sich die Art der Suche einstellen: 

  • Alle Begriffe – es werden die Rechtsvorschriften angezeigt, in deren Wortlaut alle eingegebenen Begriffe enthalten sind.
  • Ein beliebiger Begriff – es werden die Rechtsvorschriften angezeigt, in deren Wortlaut mindestens einer der eingegebenen Begriffe enthalten ist.
  • Textfragment – es werden die Rechtsvorschriften angezeigt, in deren Wortlaut das eingegebene Textfragment exakt enthalten ist.
  • Ausschließende Begriffe - es werden die Rechtsvorschriften angezeigt, in deren Wortlaut die eingegebenen Begriffe nicht enthalten sind.

Mithilfe des Tastatursymbols im rechten Parameterfeld des Textes können Sie mit der Maus litauische Schriftzeichen eingeben. Wenn Sie de Taste "Suchen" rücken, öffnet sich die Seite mit den Suchergebnissen. Wenn Sie "Erweiterte Suche" drücken, öffnet sich die Suchseite, auf der Sie mehr Suchoptionen eingeben können.

Im Teil "Nützliche Hinweise" erhalten Sie Verweise und sonstige nützliche Informationen des Webportals des Verzeichnisses der Rechtsakte oder anderer Seiten.

NEUE RECHTSAKTE

Die Seite "Neue Rechtsakte" enthält eine Liste der neusten Rechtsakte aller im Verzeichnis der Rechtsakte geführten Gruppe von Rechtsakten, sortiert nach dem Datum der Aufnahme im Verzeichnis oder ihres Inkrafttretens.

Für jede Gruppe von Rechtsakten gibt es eine eigene Karte. Die Seite zeigt je nach Einstellung die neuesten Rechtsakte gemäß dem Datum ihre Eintragung im Verzeichnis für einen Monat nach der Eintragung des letzten Rechtsaktes in dieser Gruppe an. 

Wenn Sie das Datum der gezeigten Rechtsakte ändern oder Auswahl gemäß dem Datum des Inkrafttreten einstellen möchten, können Sie dies über die Filtereinstellungen vornehmen. Wenn Sie die Filtereinstellungen verändert haben drücken Sie "Aktualisieren", und die Liste der Rechtsakte in dieser Gruppe wird aktualisiert.

Über "Ausdrucken/Auswahl speichern" öffnet sich ein neues Browserfenster mit der Liste Browseroptionen der zum Ausdrucken oder Speichern ausgewählten Rechtsakte.

SUCHE NACH RECHTSAKTEN

Diese Seite enthält Optionen für die erweiterte Suche nach Rechtsakten:

Die "ID-Nr." ist die Nummer eines jeweiligen Rechtsaktes im Verzeichnis der Rechtsakte.

Wenn Sie das Symbol neben den Feldern "Behörde" und "Eurovoc" drücken, können Sie angeben, von welchen Behörden verabschiedete (oder entsprechend gemäß welchen Eurovoc-Begriffen klassifizierte) Rechtsakte angezeigt werden sollen.

Die unterstrichenen Begriffe gestatten eine schnelle Auswahl der Behörde, die einen jeweiligen Rechtsakt verabschiedet hat ("Seimas", "Regierung") sowie der Art des Rechtsaktes ("Gesetz").

Über "Ausdrucken/Auswahl speichern" öffnet sich ein neues Browserfenster mit der Liste Browseroptionen der zum Ausdrucken oder Speichern ausgewählten Rechtsakte:

ANSEHEN VON RECHTSAKTEN

Auf der Ansichtsseite der Rechtsakte werden der Text eines Rechtsaktes oder seiner konsolidierten Fassung sowie andere Elemente des Rechtaktes angezeigt.

Die Ansichtsseite der Rechtsakte setzt sich aus vier Bereichen zusammen:

  1. Text eines Rechtsaktes oder seiner konsolidierten Fassung (Mitte),
  2. Legislativer Gehalt (oben),
  3. Dokumententeile (links),
  4. Verwandte Informationen (rechts).

Jeder Bereich kann eingeklappt werden, außerdem lässt sich die Größe jedes Bereichs verändern.

In der Mitte der Ansichtsseite der Rechtsakte wird der Text eines Rechtsaktes oder seiner konsolidierten Fassung sowie Hinweise zum Herunterladen in verschiedenen Formaten und Ausdrucken angezeigt. Wenn Sie auf Download klicken wird der Browser Ihnen vorschlagen, das ausgewählte Dateiformat auf Ihrem Computer zu speichern. Wenn Sie auf Ausdrucken klicken, wird in einem neuen Browser-Fenster der an den Druck angepasste Text des Rechtsaktes angezeigt.

Die im Teil Dokumententeile dargestellte Dokumentenstruktur arbeitet in zwei Modi. Je nach Zustand der Umschalttaste für den Modus wird beim Klicken auf ein beliebiges Strukturelement eines Dokuments der Inhalt des Rechtsaktes bis auf das ausgewählte Element eingegrenzt (Modus "Sichtbar machen") oder es wird nur das ausgewählte Element angezeigt (Modus "Nur anzeigen").

In der Komponente Verwandte Informationen können vier Teile eingeklappt werden:

  1. Anlagen
  2. Angehängte Dokumente
  3. Änderungen von Rechtsakten
  4. Verwandte Dokumente

Der Teil ÄNDERUNGEN VON RECHTSAKTEN enthält eine Vergleichsfunktion für Rechtsakte und deren konsolidierte Fassungen (oder zweier konsolidierter Fassungen). Zum Auswählen klicken Sie auf das Symbol und danach "Ausgewählte vergleichen". Für den Textvergleich öffnet sich ein neues Browser-Fenster.

ABONNEMENT

Die Abonnement-Seite enthält ein elektronisches Formular zum Abonnieren neu angemeldeter Rechtsakte:

Das Formular enthält Felder für Abonnentendaten. Abonnement-Filter und Eingabe eines Kontrolltextes.

Der Abonnement-Filter ermöglicht die Auswahl der für Sie relevanten Rechtsaktgruppen, verabschiedenden Behörden, Rechtsaktsorten sowie Begriffe des Eurovoc Thesaurus. Wenn Sie das Formular ausgefüllt haben, erhalten Sie unter der von Ihnen angegebenen E-Mail-Adresse einen Bestätigungslink. Erst nach Bestätigung des Abonnements erhalten Sie die entsprechenden Sendungen. Das System sieht jede Nacht die im Tagesverlauf neu angemeldeten Rechtsakte durch und wird Ihnen für alle Ihren Filtereinstellungen entsprechenden Rechtsakte eine Mitteilung zusenden. Wenn keiner der neu angemeldeten Rechtakte Ihren Filtereinstellungen entspricht, enthalten Sie auch keine Mitteilung.

Ein Beispiel eines per E-Mail erhaltenen Abonnements:

Wenn Sie die Einstellungen für Ihr Abonnement ändern möchten, füllen Sie ein neues Formular mit der gleichen E-Mail-Adresse aus. Sie werden erneut einen Bestätigungslink erhalten. Sobald Sie diesen angeklickt haben, werden Ihre Abonnement-Einstellungen geändert. 

Wenn Sie Ihr Abonnement abbestellen möchten, klicken Sie in den Mittelungen über Abonnements auf die Taste "Abbestellen".

VERTRÄGE ÜBER BEREITSTELLUNG VON DATEN FÜR DAS VERZEICHNIS DER RECHTSAKTE

Juristische Personen, die für das Verzeichnis der Rechtsakte Daten bereitstellen, können Verträge über Datenbereitstellung abschließen und diese mit qualifizierter elektronischer Signatur versehen.

Auf der Seite Verträge über Bereitstellung von Daten für das Verzeichnis der Rechtsakte finden Sie den Assistenten für die Ausfertigung von Verträgen oder deren Anlagen. Der erste Schritt des Assistenten enthält ein Dateneingabeformular für den Vertrag:

In dem Formular gibt es Eingabefelder für die bereitstellende Behörde und die Daten des Unterzeichners  sowie aufgelistete Elemente, mit denen Sie bestimmen können:

  1. Personen, die eine Vollmacht für die Übermittlung von Daten für das Verzeichnis der Rechtakte haben und 
  2. Personen, deren Vollmachten aufgehoben oder abgelaufen sind.

Im Fall der Vertragsanlage gibt es außerdem ein Eingabefeld für die vom Verzeichnis der Rechtsakte vergebene Registernummer des entsprechenden Vertrags.

Wenn Sie alle Daten des Vertrags oder der Anlage eingegeben haben klicken Sie "Weiter", um zum Vorschaufenster für die Metadaten des Vertrags zu gelangen. Hier kann der Unterzeichner die Richtigkeit aller zu unterschreibenden Daten überprüfen.

Klicken Sie abermals "Weiter", um zum Vorschaufenster für den Inhalt des Vertrags oder der Anlage zu gelangen. Hier kann der Unterzeichner die Richtigkeit aller Daten zu unterschreibenden Vertrags überprüfen.

Wenn Sie jetzt "Unterschreiben" anklicken, wird Ihr Browser ein Programm starten, über welches Sie Ihr SSCD-Zertifikat auswählen und mit ihm den Vertrag unterschreiben können.

VERTRAGE ÜBER DATENERHALT AUS DEM VERZEICHNIS DER RECHTSAKTE

Juristische Personen, die für das Verzeichnis der Rechtsakte Daten bereitstellen, können Verträge über Datenerhalt abschließen und diese mit qualifizierter elektronischer Signatur versehen.

Auf der Seite Verträge über Datenerhalt aus dem Verzeichnis der Rechtsakte finden Sie den Assistenten für die Ausfertigung von Verträgen oder deren Anlagen. Der erste Schritt des Assistenten enthält ein Dateneingabeformular für den Vertrag.

In dem Formular gibt es Eingabefelder für die bereitstellende Behörde, die Daten des Unterzeichners  und der vom Empfänger bestimmten zuständigen Person sowie ein Datenfilter, über den Sie den Datenumfang festlegen können. Im Fall der Vertragsanlage gibt es außerdem ein Eingabefeld für die vom Verzeichnis der Rechtsakte vergebene Registernummer des entsprechenden Vertrags. Klicken Sie abermals "Weiter", um zum Vorschaufenster für die Metadaten des Vertrags zu gelangen. Hier kann der Unterzeichner die Richtigkeit aller zu unterschreibenden Daten überprüfen.

Klicken Sie abermals "Weiter", um zum Vorschaufenster für den Inhalt des Vertrags oder der Anlage zu gelangen. Hier kann der Unterzeichner die Richtigkeit aller Daten des zu unterschreibenden Vertrags überprüfen. Wenn Sie jetzt "Unterschreiben" anklicken, wird sich in Ihrem Browser ein Java Plug-In öffnen, über welches Sie Ihr SSCD-Zertifikat auswählen und mit ihm den Vertrag unterschreiben können.